Impressum in modernen Medien

Telemedien

Zum 1. März 2007 wurde das Teledienstegesetz durch das Telemediengesetz ersetzt. § 5 TMG regelt Folgendes:

„Dienste-Anbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten [...]“

 

Die erforderlichen Angaben sind sehr unterschiedlich – je nach Rechtsform oder Beruf des Anbieters. Telemedien sind im Wesentlichen „alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste“. Da ein Dienst geschäftsmäßig sein kann, ohne gewerblich zu sein, konnten auch private, unkommerzielle Websites unter die Impressumspflicht fallen.

Der Wortlaut wurde nunmehr konkretisiert, so dass nur noch Telemedien, die in der Regel gegen Entgelt erbracht werden, die Informationspflichten erfüllen müssen, während rein privat betriebene Websites davon ausgenommen sind. Entgeltlich sind Telemedien aber schon dann, wenn eine Webseite kostenlos ist, aber z. B. Werbung für entgeltliche Leistungen eingesetzt wird. Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts in Düsseldorf muss das Impressum den vollständigen Namen des Verantwortlichen enthalten, eine Abkürzung des Vornamens verstoße gegen § 5 TMG.

 

[2] Weitere Informationspflichten können sich aus der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung ergeben. Da weder das Teledienste-Gesetz noch der Rundfunkstaatsvertrag den Begriff Impressum verwendeten, sondern lediglich von Informationspflichten sprechen, haben sich verschiedene Bezeichnungen für diese Pflichtangaben etabliert. Neben dem gebräuchlichsten Begriff „Impressum“ sind dies zum Beispiel: „Webimpressum“, „Anbieterkennzeichnung“ oder auch „Kontakt“.

Für alle Nicht-Teledienste verlangte der Rundfunkstaatsvertrag ebenfalls ein Impressum (früher im Mediendienste-Staatsvertrag geregelt). Beide Gesetze fordern, dass die entsprechenden Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein müssen.

 

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Impressum#Impressum_in_anderen_Medien

Grundsätzliches zum Impressum im Internet

Nahezu jede Website muss ein Impressum – auch Anbieterkennzeichnung genannt – enthalten. Lediglich private Homepages, die ausschließlich für den eigenen Familien- und Freundeskreis vorgesehen sind, benötigen keines. In Deutschland ist die Pflicht zu einem Impressum bzw. einer Anbieterkennzeichnung auf § 5 des Telemediengesetzes (TMG) und § 18 des Medienstaatsvertrags (MStV) zurückzuführen. Diese Paragrafen sollen sicherstellen, dass Nutzern zumindest grundlegende Informationen zum Website-Betreiber verfügbar sind. Dies ist unter anderem bei Onlinegeschäften sinnvoll, damit ein Ansprechpartner bekannt ist, aber insbesondere für juristische Angelegenheiten von Belang: Die Anbieterkennzeichnung verweist auf die Person, die bei einem rechtlichen Streitfall die Verantwortung trägt.

Es bleibt festzuhalten, dass aufgrund des Telemediengesetzes und des Medienstaatsvertrags jede für die Öffentlichkeit bestimmte Website eine Anbieterkennzeichnung benötigt – egal, ob Onlineshop, journalistische News-Site, Firmenwebseite, Nischen-Blog, Onlinedienstleistung oder halbprivate Internetseite. Werden Social-Media-Netzwerke wie Facebook oder Twitter von einer Gesellschaft für Marketingmaßnahmen oder Ähnliches genutzt, greift auch dort die Impressumspflicht. Gleiches gilt für Gewerbetreibende, die ihren Onlinehandel über eine Verkaufsplattform oder den Marketplace eines anderen Anbieters ausüben: Auch dort muss ein Impressum für das eigene Angebot abrufbar sein. Dabei sollten die jeweiligen Anbieterkennzeichnungen immer dieselben Angaben enthalten. So muss sowohl die Firmen-Website als auch die Facebook-Seite eines Unternehmens im Impressum identische Angaben bieten.

Bestandteile und Platzierung eines Impressums

Bevor Ihre Webseite online geht, ist es wichtig, dass Sie die Angaben des Impressums auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen. Die folgenden Punkte sind grundlegende Bestandteile eines Impressums:

 

  • Name des Website-Betreibers bzw. der Gesellschaft (inklusive der gesetzlichen Rechtsform)
  • (Geschäftliche) Anschrift
  • Kontaktdaten (E-Mail und Telefonnummer sollten unbedingt angegeben werden; Fax, wenn vorhanden)
  • Register und Registernummer des Unternehmens
  • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer/Wirtschafts-Identifikationsnummer
  • Berufsspezifische Daten (Angaben zu Kammer, Berufsbezeichnung/-verband)
  • Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde (wenn eine behördliche Zulassung des Betriebes gefordert ist)

 

Einige Tätigkeitsfelder benötigen gesonderte Angaben. Wenn über die Website ein journalistisches Angebot bereitgestellt wird, ist beispielsweise die Nennung einer für die Inhalte verantwortlichen Person erforderlich. Eine weitere Sonderregelung besteht bei AGs, KGaA und GmbHs, die sich gerade in Abwicklung oder Liquidation befinden: Dieser Umstand muss ebenfalls im Impressum angegeben werden. Welche Informationen eine Anbieterkennzeichnung enthalten muss, ist somit auch von den Inhalten und Angeboten der jeweiligen Site und der Unternehmensform des Anbieters abhängig.

Der Medienstaatsvertrag hat zudem eine Neuerung bei der Kennzeichnungspflicht im Bereich von Social Media eingeführt, die sich nicht direkt auf das Impressum, sondern auf einzelne Posts bezieht: Wenn Sie Beiträge automatisiert erstellen, müssen Sie deutlich darauf hinweisen. Sollten beispielsweise neue Blog-Beiträge automatisiert an verschiedene Social-Media-Kanäle verteilt werden, muss dies gekennzeichnet werden.

Doch selbst ein fehlerfreies Impressum bringt nichts, wenn die Nutzer es nicht aufrufen können. Ein gut sichtbar platzierter Link, der mit „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ benannt ist und auf jeder Unterseite Ihrer Website auftaucht, sorgt für einen leichten Zugang. Achten Sie auch darauf, dass Ihr Impressum immer aktuell gehalten wird. Denn wenn es an der Anbieterkennzeichnung etwas zu beanstanden gibt, kann das zu rechtlichen Konsequenzen führen.

Rechtliche Folgen bei Verstößen

Wenn das Impressum Mängel aufweist oder sogar komplett fehlt, drohen Bußgeld und Abmahnung. So begehen Webseiten-Betreiber eine Ordnungswidrigkeit, wenn sie § 5 Absatz 1 TMG bewusst oder fahrlässig missachten, sie also die im Impressum erforderlichen Information entweder gar nicht, fehlerhaft oder unvollständig bereitstellen. Dies kann laut § 16 Absatz 3 TMG mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro bestraft werden. Weiterhin sieht § 6 Absatz 2 Satz 1 TMG vor, dass „weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden“ darf. Wer also über seine Website Geschäfte abschließen will, muss auf jeden Fall den Unternehmenssitz und die Geschäftsform angeben. Eine Missachtung dieses Paragrafen stellt ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit dar und kann ebenso mit einer Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht kann auch eine Abmahnung (häufig auch „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ genannt) nach sich ziehen. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen können beispielsweise unternehmerische Konkurrenten, Mitbewerber sowie Wettbewerbsvereine und Verbraucherschutzverbände aussprechen. Kommt es dazu, wird der Website-Betreiber meist aufgefordert, die Abmahnkosten (oft mehrere Tausend Euro) sowie die Rechtsanwaltskosten (in der Regel mehrere Hundert Euro) zu begleichen.

In den letzten Jahren wurden immer wieder Verletzungen der Impressumspflicht abgemahnt. Juristisch gibt es jedoch keine Einigkeit über den Umgang mit solchen Verstößen.